Im gesundheitspolitischen Diskurs hören wir ständig, im System fehle Geld. Daran habe ich schon länger meine Zweifel. Wenn man sich einzelne Entscheidungen genauer anschaut, entsteht manchmal eher der Eindruck, dass vorhandene Mittel nicht immer besonders sorgfältig eingesetzt werden. Der Neubau der Landesärztekammer in Niedersachsen ist für mich ein Beispiel dafür.
Die Geschichte begann bereits 2014, als ich selbst im Finanzausschuss der Kammer saß. Damals arbeitete die Verwaltung noch in einem Gebäude aus den 1960er-Jahren. Zunächst wurde darüber diskutiert, ob man dieses Gebäude aufstocken oder sanieren könnte. Doch bald hieß es, das Haus sei marode und man müsse entweder umfassend kernsanieren oder neu bauen. Gleichzeitig hatte der Landesrechnungshof kritisiert, dass die Kammer zu hohe Mitgliedsbeiträge erhebe.
Im weiteren Verlauf wurden zusätzliche Argumente vorgebracht: eine angeblich erhebliche Asbestbelastung sowie gravierende Brandschutzprobleme. Es wurde sogar der Eindruck erweckt, die Feuerwehr könne das Gebäude kurzfristig schließen lassen. Dadurch wuchs der Druck in Richtung Neubau beachtlich. Am Ende standen zwei Optionen im Raum: eine Kernsanierung für etwa 45 Millionen Euro oder ein Neubau für rund 50 Millionen Euro. Die Delegierten entschieden sich schließlich für den Neubau – auch weil eine Sanierung immer mit Unsicherheiten verbunden ist.
Kurz darauf stellte sich jedoch heraus, dass die Kosten plötzlich bei etwa 75 Millionen Euro liegen sollten. Als Erklärung wurden Baunebenkosten angeführt. Diese Entwicklung hat mich damals bereits stutzig gemacht, und ich begann, genauer nachzufragen.
Dabei ergaben sich einige Ungereimtheiten. So sprach ich unter anderem mit dem Gutachter, der das Asbestgutachten erstellt hatte. Nach seiner Darstellung war die Belastung begrenzt und hätte eine Sanierung keineswegs ausgeschlossen. Ähnliche Eindrücke gewann ich bei Gesprächen über die angeblichen Brandschutzprobleme: Es gab zwar Mängel, aber offenbar keine Situation, die zwingend einen Abriss des Gebäudes erforderlich gemacht hätte.
Heute steht dort ein beeindruckender Neubau. Architektonisch ist das Gebäude zweifellos gelungen, mit einer Himmelstreppe in den präsidialen Dachgarten. Dennoch bleibt für mich ein ungutes Gefühl zurück. Denn bis heute ist nicht transparent, welche Gesamtkosten tatsächlich entstanden sind. Gleichzeitig hört man immer wieder, dass sie deutlich über den ursprünglich genannten Summen liegen könnten. Auch der Landesrechnungshof hat angemerkt, das Gebäude sei sehr großzügig dimensioniert und teilweise luxuriös ausgestattet.
Das eigentliche Problem liegt für mich jedoch woanders: Die Mitgliedsbeiträge der Kolleginnen und Kollegen wurden für ein Projekt verwendet, dessen Entscheidungsgrundlagen und Kostenentwicklung für viele bis heute nicht vollständig nachvollziehbar sind. Kritik daran gab es durchaus, doch spürbare Konsequenzen sind bislang ausgeblieben.
Deshalb frage ich mich inzwischen ernsthaft, ob unsere Strukturen der ärztlichen Selbstverwaltung noch ausreichend funktionieren. Wenn ein Vorstand seinen Mitgliedern möglicherweise nicht alle relevanten Informationen offenlegt – greifen dann überhaupt noch wirksame Kontrollmechanismen?
Die ärztliche Selbstverwaltung ist ein hohes Gut. Aber sie lebt von Transparenz, Vertrauen und Verantwortlichkeit. Wenn diese Grundlagen erodieren, müssen wir uns als Ärzteschaft ehrlich fragen, ob und wie wir dieses System reformieren wollen.
Wo sehen Sie konkret Verbesserungsbedarf in der ärztlichen Selbstverwaltung – bei Transparenz, Kontrolle oder der Verwendung von Mitgliedsbeiträgen?