Pflegekosten belasten Kommunen erheblich: Städte- und Gemeindebund fordert die Einführung eines Kostendeckels

Aufgrund der stark steigenden Belastungen für Pflegebedürftige und öffentliche Haushalte fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund eine umfassende Reform der Pflegefinanzierung.

Können Heimbewohner oder deren Angehörige die steigenden Eigenanteile nicht mehr selbst tragen, übernehmen die kommunalen Sozialämter die Kosten im Rahmen der „Hilfe zur Pflege“. Nach Angaben von Hauptgeschäftsführer André Berghegger stiegen diese Ausgaben von 4,5 Milliarden Euro im Jahr 2023 auf etwa 6 Milliarden Euro im Jahr 2025, was einem Anstieg um 33 Prozent entspricht. Die Hilfe zur Pflege zählt damit zu den am schnellsten wachsenden Ausgabenposten der ohnehin angespannten kommunalen Haushalte.

Der Verband fordert als Lösung die zügige Einführung eines „Sockel-Spitze-Tauschs“. Pflegebedürftige sollen künftig nur einen festgelegten, garantierten Maximalbetrag als Eigenanteil zahlen. Alle darüber hinausgehenden Kostensteigerungen sollen zuverlässig von der Pflegekasse übernommen werden.