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Bald Belegungsstopp in vielen Pflegeheimen

Mehrbettzimmer sollen aus Pflegeheimen in NRW verschwinden. Ab August muss jedes Heim mindestens 80 Prozent Einzelzimmer vorhalten. Ausnahmen gibt es nur bei der Kurzzeitpflege.

Übergangszeit für Einzelzimmerquote endet am 1. August

Mehrbettzimmer sollen aus Pflegeheimen in NRW verschwinden. Ab August muss jedes Heim mindestens 80 Prozent Einzelzimmer vorhalten. Andernfalls droht ein Belegungsstopp. Ausnahmen gibt es nur bei der Kurzzeitpflege.

Auflagen wurden bislang häufig nicht umgesetzt 

Rund 550 Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen müssen zum 1. August mit einem Belegungsstopp rechnen, weil sie die gesetzliche Einzelzimmerquote nicht erfüllen. Das teilte das NRW-Gesundheitsministerium mit. Mehr als 2.000 Pflegeheime und damit der weitaus überwiegende Teil hätten die Auflage, 80 Prozent Einzelzimmer bereitzustellen, aber erfüllt oder würden sie fristgerecht bis Ende Juli umsetzen.

Insgesamt werden laut NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) voraussichtlich 557 Pflegeheime die Einzelzimmerquote oder die Anforderungen an die sanitären Einrichtungen nicht rechtzeitig umsetzen. Zugleich stellte er klar: "Niemand, der in einem Pflegeheim wohnt, muss zum 1. August ausziehen, auch nicht aus einem Doppelzimmer." Frei werdende Doppelzimmer oberhalb der erlaubten 20 Prozent dürften aber nicht mehr belegt werden. Ausnahmen gibt es jedoch bei der Kurzzeitpflege.

Ausnahme für Kurzzeitpflege ermöglicht Nachbesserung bis 2021 

So können Heime in einer Übergangszeit überzählige Doppelzimmer für die Kurzzeitpflege nutzen. Dann haben sie bis Ende Juli 2021 Zeit, die notwendigen Umbauten zur Erfüllung der Einzelzimmerquote und Verfügbarkeit einer ausreichenden Zahl an Sanitärräumen vorzunehmen.

Die jetzt endende 15-jährige Übergangszeit sei eine lange Zeit gewesen, erklärte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU). Der weit überwiegende Teil der Pflegeheime habe sich rechtzeitig auf den Weg gemacht. Schon 2003 war im Landespflegegesetz die Auflage verankert worden, in den Heimen 80 Prozent Einzelzimmer vorzuhalten.

Heimplätze könnten noch knapper werden

Der NRW-Landesvorsitzende des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste (bpa), Christof Beckmannn, hatte wegen der Auflagen vor "unübersehbaren Versorgungsengpässen" bei Heimplätzen in NRW gewarnt. In einigen Häusern sei die Umsetzung der Einzelzimmerquote nicht möglich gewesen. "Diese oft alteingesessenen und gut angenommenen Heime stehen ab dem 1.8. nach und nach vor dem Aus." Pflegebedürftige und ihre Angehörigen dürften es nicht noch schwerer haben, einen dringend benötigten Heimplatz zu finden, forderte er.