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Betrug belastet Gesundheitswesen in Rheinland-Pfalz

Abrechnungsbetrug ist auch in Rheinland-Pfalz ein Problem

Falsche Atteste, Abrechnungen und vorgetäuschte Pflegebedürftigkeit - Betrug im Gesundheitswesen stellt die Ermittler oft vor schwierige Aufgaben und verursacht hohen finanziellen Schaden.

Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen verursacht Schäden in Millionenhöhe in Rheinland-Pfalz. Landesweit wurden im vergangenen Jahr 505 Fälle und ein Schaden von rund 4,24 Millionen Euro registriert, wie das Landeskriminalamt (LKA) der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Ein Jahr zuvor wurden zwar mehr Fälle (510) bekannt, allerdings fiel der Schaden mit rund 3,22 Millionen Euro geringer aus.

Die höhere Summe 2016 hänge vor allem mit einem Ermittlungsverfahren gegen eine Betreiberin eines Pflegedienstes zusammen, erklärte eine LKA-Sprecherin. Die Frau habe nicht ausreichend qualifiziertes Personal in der Intensivpflege eingesetzt und außerdem nicht erbrachte Leistungen mehreren Krankenkassen in Rechnung gestellt. Insgesamt sei dabei ein Schaden von knapp 1,5 Millionen Euro entstanden.

Die landesweiten Fallzahlen und die Schadenssummen beziehen sich laut LKA allgemein auf Betrug im Gesundheitswesen. In welchem Maße kriminelle Machenschaften bei Pflegediensten zu Buche schlagen, werde nicht statistisch erfasst.

Bundesweit wird momentan gegen ein Netzwerk von 230 betrügerischen Pflegediensten ermittelt. Die Pflegedienste mit engen Verbindungen nach Osteuropa und besonders nach Russland sollen bei der Abrechnung von Leistungen systematisch betrogen haben. Vergleichbare Fälle sind den Staatsanwaltschaften in Rheinland-Pfalz nicht bekannt.

Für die Ermittler ist Betrug in der Pflege oft eine harte Nuss, für die sie Spezialisten brauchen. "Die Bearbeitung solcher Verfahren erfordert neben kaufmännischen Kenntnissen auch solche im Zusammenhang mit dem Gesundheitswesen im Allgemeinen und dem Abrechnungswesen im Besonderen", erklärt ein LKA-Mitarbeiter. Außerdem müssten die Details großer handschriftlicher und elektronischer Datenmengen auf Manipulation überprüft werden. Dabei stoßen die Ermittlungsbehörden dem Mitarbeiter zufolge oftmals an ihre technischen und personellen Grenzen.

Ein Netzwerk von Verdächtigen "um ethnisch geschlossene Kreise aus Pflegedienst, Pflegepersonal und Patienten", sei eine besondere Herausforderung. Teils seien auch Ärzte und Apotheken in den Betrug verwickelt. Dabei gehe es neben falschen Abrechnungen beispielsweise um vorgetäuschte Pflegebedürftigkeit, gefälschte Ausbildungsnachweise, Scheinarbeit, falsche Atteste und Strohfirmen.