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Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge kaum genutzt

Delmenhorst ist die einzige Kommune, die in Niedersachsen eine elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge eingeführt hat. Andere Kommunen tun sich schwer damit, weil sie höhere Kosten befürchten.

Delmenhorst ist die einzige Kommune, die in Niedersachsen eine elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge eingeführt hat. Andere Kommunen tun sich schwer damit, weil sie höhere Kosten befürchten.

Ein Jahr nach Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Niedersachsen hat nur eine Kommune sie tatsächlich in Gebrauch. Allein die Stadt Delmenhorst nutzt die Karte seit Januar. Sie gilt für Flüchtlinge in den ersten 15 Monate nach ihrer Ankunft in Deutschland. Danach wird die Behandlung von den gesetzlichen Krankenkassen übernommen.

"Die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte ist in Delmenhorst insgesamt erfolgreich verlaufen", teilte eine Sprecherin der Stadt mit. Seit dem 1. Januar seien 517 Krankenkassenkarten in Zusammenarbeit mit der Krankenkasse Barmer GEK ausgegeben worden. Rückfragen von Ärzten oder Flüchtlingen habe es nur vereinzelt gegeben, etwa wegen der auf 15 Monate begrenzten Gültigkeit.

Auch die Stadt Hannover denkt darüber nach, eine elektronische Gesundheitskarte einzuführen. Im Januar wurden Experten dazu im Sozialausschuss angehört. "Eine Entscheidung gibt es noch nicht", sagte ein Sprecher der Landeshauptstadt.

Viele Kommunen sehen den Verwaltungskostenbeitrag für die Krankenkasse in Höhe von 8 Prozent pro Rechnung als zu hoch an. "Das System ist viel zu teuer und in der aktuellen Ausgestaltung eine zusätzliche Belastung für die Kommunen, die sich von Anfang an gegen die Pläne der Landesregierung ausgesprochen hatten", sagte der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Max Matthiesen.

Das Sozialministerium weist hingegen auf die positiven Eigenschaften hin: "Die elektronische Gesundheitskarte für Asylbewerber ist ein wichtiges Instrument, um Geflüchteten eine menschenwürdige medizinische Versorgung zu gewähren", sagte Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD). Außerdem werde durch die Karte der Verwaltungsaufwand für die Kommunen verringert.

In Bremen und Hamburg ist eine elektronische Karte schon seit längerer Zeit in Gebrauch. Die Erfahrungen damit sind nach Angaben der Stadt Bremen gut, man habe auch keine höheren Kosten festgestellt.

Die Stadt Hildesheim hat ein eigenes Modell mit einer nicht-elektronischen Karte entwickelt. Flüchtlinge erhalten hier eine Karte mit Lichtbild, die bei Ärzten im Landkreis genutzt werden kann. Es gibt dabei keine Kooperation mit den Krankenkassen. "Es gibt hier - im Gegensatz zur elektronischen Gesundheitskarte - keine Prüfung der ärztlichen Abrechnung auf deren sachliche und rechnerische Richtigkeit", teilte das Sozialministerium mit. Diese Prüfung müssten die Landkreise weiterhin mit entsprechendem Personalaufwand selbst übernehmen.

Menschen, die als Flüchtlinge nach Deutschland kommen, sind nicht automatisch krankenversichert. Je nach Bundesland gibt es unterschiedliche Regelungen. In Niedersachsen müssen Asylbewerber in den ersten 15 Monaten meist erst zur Kommune gehen und sich dort einen Behandlungsschein holen, mit dem sie dann zum Arzt gehen können.