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EU diskutiert über Warnsystem gegen gesundheitsschädliche Nahrungsmittel

EU berät über besseres Frühwarnsystem

Der Skandal um mit Insektengift verunreinigte Eier hätte vermutlich schon deutlich früher aufgedeckt werden können. Jetzt wird in der EU erstmals darüber diskutiert, was künftig besser gemacht werden soll.

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt hat bei den ersten europäischen Spitzengesprächen zum Eier-Skandal einen besseren Informationsaustausch gefordert. "Ich erwarte, dass das europäische Schnellwarnsystem dem Namen gerecht wird", sagte der CSU-Politiker am Dienstag in der estnischen Hauptstadt Tallinn. Es müsse leider feststellt werden, dass monatelang in anderen Ländern Informationen verfügbar gewesen und nicht an Deutschland weitergegeben worden seien.

Der Skandal um mit Fipronil belastete Eier stand an diesem Dienstag erstmals auf der Tagesordnung bei einem EU-Ministertreffen. Der für Lebensmittelsicherheit zuständige EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis informierte dabei die EU-Agrarminister in Tallinn über die aktuelle Lage und die jüngsten Entwicklungen. Für Verbraucher soll von verunreinigten Eiern zwar keine akute Gesundheitsgefahr ausgehen. Vorsorglich wurden aber bereits dennoch riesige Mengen an Eiern und Eierprodukten vom Markt genommen und vernichtet.

Betroffen sind von dem Skandal nach jüngsten Angaben der EU-Kommission 45 Länder. Bis Dienstag hatten 26 der 28 EU-Staaten gemeldet, dass bei ihnen mit dem Insektengift verunreinigte Eier oder Eierprodukte aufgetaucht sind. Hinzu kamen Meldungen von 19 Nicht-EU-Staaten. In der Europäischen Union seien bis zuletzt lediglich Litauen und Kroatien nicht betroffen gewesen, bestätigte die zuständige EU-Kommissionssprecherin Anca Paduraru. Zu den betroffenen Nicht-EU-Ländern zählten mittlerweile auch die USA, Russland, Südafrika und die Türkei.

Nach den bisherigen Ermittlungen gelangte das Insektengift Fipronil in die Eier, weil es unerlaubterweise zur Reinigung von Ställen eingesetzt wurde. Ziel war es offensichtlich, kostengünstig und effizient die Rote Vogelmilbe, umgangssprachlich auch Blutlaus genannt, zu bekämpfen. Das weit verbreitete Spinnentier ernährt sich vom Blut verschiedener Vogelarten und gilt als einer der wirtschaftlich bedeutendsten Schädlinge in der Geflügelzucht.

Bei der politischen Aufarbeitung des Skandals geht es vor allem um die Frage, ob die Kontrollen und das Krisenmanagement verbessert werden können. In den Niederlanden bekamen Behörden bereits im vergangenen Jahr einen Hinweis darauf, dass Fipronil illegal in Ställen eingesetzt werde. Und selbst nachdem belgische Behörden in Eiern Fipronil nachgewiesen hatten, dauerte es dann noch einmal mehr als zwei Wochen, bis am 20. Juli über das EU-Schnellwarnsystem RASFF auch die anderen Mitgliedstaaten informiert wurden.

Der belgische Landwirtschaftsminister Denis Ducarme wollte bei dem Treffen mit den europäischen Amtskollegen in Tallinn allerdings keine Versäumnisse einräumen. "Es ist dem belgischen System der Selbstkontrolle zu verdanken, dass Fipronil in der Eiernwirtschaft entdeckt werden konnte", sagte er.

Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt betonte, dass Sanktionen für ihn Nebensache seien. "Mir geht es nicht darum, Schuldige zu finden, mir geht es darum, das System zu verbessern", sagte er. Konkret könnten zum Beispiel Verbindungsbeamte eingesetzt werden, um den Informationsfluss innerhalb der EU zu verbessern.

Die Verbraucherorganisation Foodwatch äußerte sich kritisch. "Mit seiner berechtigten, aber einseitigen Forderung nach einem besseren Informationsaustausch in Europa lenkt Herr Schmidt von der eigenen Verantwortung ab", kommentierte sie. Auch das Warnsystem in Deutschland habe versagt. Es sei ineffizient und langsam.