Flüchtlinge in Brandenburg bekommen Gesundheitskarte

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Flüchtlinge sollen in Brandenburg künftig mit einer elektronischen Gesundheitskarte zum Arzt gehen können.

Dafür unterschreibt Sozialministerin Diana Golze am Donnerstag (14.00 Uhr) eine Vereinbarung mit den Krankenkassen. Mit der Gesundheitskarte können sich Asylsuchende medizinisch behandeln lassen, ohne dies zuvor bei den Sozialbehörden anmelden zu müssen. Diese Karte gibt es bereits in anderen Bundesländern.

Damit entfalle ein hoher bürokratischer Aufwand für die Kommunen, betonte Golze. Auch für die Abrechnung und Verwaltung ist nach dem neuen Landesaufnahmegesetz eine Krankenkasse zuständig.

Doch bevor die Gesundheitskarte überhaupt ausgegeben werden kann, müssen auch die Kommunen die Vereinbarung noch unterschreiben. Viele Landräte fürchten jedoch, dass sie weiterhin auf Kosten für die Gesundheitsversorgung sitzenbleiben, etwa wenn die Karten missbräuchlich eingesetzt werden.

Golze bekräftigt hingegen, dass das Land künftig alle Gesundheitskosten für die Flüchtlinge voll übernehmen werde. Bislang bekamen die Städte und Landkreise als Erstattung lediglich eine Pauschale vom Land.

Text und Foto: dpa /fw

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