Kliniken fordern umfassende Hilfe und zügige Reformen

Vor dem Hintergrund anhaltender Herausforderungen der COVID-19-Pandemie fordert die DKG eine Ausweitung des Schutzschirms auf alle Kliniken und eine zügige Reform der Krankenhausfinanzierung.

Versorgung weiterhin gewährleistet

Vor dem Hintergrund anhaltender Herausforderungen der COVID-19-Pandemie fordert die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) eine Ausweitung des Schutzschirms auf alle Kliniken und eine zügige Reform der Krankenhausfinanzierung. Eine zentrale Herausforderung der nächsten Jahre werde die Fachkräftesicherung sein. 

Seit fast zwei Jahren arbeiten die meisten Krankenhäuser in Deutschland im Ausnahmezustand – gleichwohl sei die Versorgung weiterhin gewährleistet, so der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, am 11.01. in Berlin. Zum Jahresauftakt legte die DKG ein umfangreiches Forderungspaket vor, um die pandemiespezifischen Belastungen auszugleichen und die strukturellen Herausforderungen der Kliniken zu bewältigen.

Aktuell hat sich die Versorgungssituation bei COVID-19-Patient:innen leicht entspannt: 3.207 Patient:innen werden auf Intensivstationen behandelt, davon 1.946 beatmet. Der Anteil intensivmedizinisch behandelter COVID-19-Patient:innen liegt derzeit bei 15,4 Prozent. Der Anteil der ITS-Bettenkapazität, die durch Covid absorbiert wird, ist von 20 Prozent Mitte Dezember auf aktuell 13 Prozent gesunken. 

Umfassende Ausgleichszahlungen und "Bürokratie-Lockdown" 

Vor dem Hintergrund eines anhaltenden Fallzahlrückgangs in der Regelversorgung seit nunmehr zwei Jahren fordert die DKG eine Einbeziehung aller Krankenhäuser in die Ausgleichszahlungen sowie den Verzicht auf die bestehende Selbstbeteiligungszahlung von zwei Prozent. 

Ferner verlangt die DKG einen "Bürokratie-Lockdown" zur Entlastung der Kliniken: die generelle Aussetzung aller Personalvorgaben, den sanktionslosen Verzicht auf medizinisch nicht notwendige Dokumentationen, die Aussetzung der Abrechnungsprüfungen durch den Medizinischen Dienst oder mindestens eine Reduktion auf eine Prüfquote von höchstens fünf Prozent sowie die Aussetzung von OPS-Strukturprüfungen. Ferner müssten Patienten antrags- und sanktionslos in andere Krankenhäuser verlegt werden können, die Kostenübernahme für Patiententransporte müsse ohne Beantragung möglich sein.

Die DKG spricht sich ferner dafür aus, die Arbeit aller Pflegekräfte zu prämieren; statt einer Einmalprämie sollte es allerdings einen Steuerfreibetrag für alle Pflegekräfte in den Jahren 2021 und 2022 geben.   

Infektionsschutz und Arbeitsfähigkeit müssten in einem ausgewogenen Verhältnis stehen: Zwischen Quarantäne und Isolierung müsse klar differenziert werden; für Kontaktpersonen müsse es eine verkürzte Quarantäne mit PCR-Test geben, bei positiv Getesteten ohne Symptome müsse eine verkürzte Isolierung mit PCR-Test möglich sein; nur im äußersten Notfall sollten positiv Getestete ohne Symptome in der COVID-Versorgung eingesetzt werden können. Ferner erwartet die DKG, dass der Gesetzgeber schnell eine allgemeine Impfpflicht als wirksamen Weg aus der Pandemie vorschreibt.

Hohes Tempo für strukturelle Reformen  

Zur mittel- und längerfristigen strukturellen Sicherung der Krankenhäuser erwartet die DKG, dass die geplante Regierungskommission ihre Arbeit für ein Reformprogramm sehr zügig aufnimmt. Die Zielvorstellungen der DKG:

Herausforderung Personalsicherung

Als eine der größten Herausforderungen der kommenden Jahre sieht die DKG die Sicherung des Fachkräftepersonals, insbesondere in der Pflege. Um die Attraktivität der Pflegeberufe zu steigern, müssten Zuschläge von Steuern befreit, geteilte Dienste abgeschafft, trägereigene Springerpools eingerichtet und familienfreundliche Arbeitszeiten realisiert werden. Die Pflege brauche Aufwertung durch Akademisierung und erweiterte Delegationsmöglichkeiten. Die Gewinnung ausländischer Fachkräfte und die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsabschlüsse müssten erleichtert werden. "Politik und Arbeitgeber sind gefordert, die Arbeitsbedingungen zu verbessern und die Attraktivität der Arbeit zu erhöhen", fordert Gaß.