Koalition will Zeit für Beratung über Arzneitests bei Dementen

Union und SPD wollen sich für die Beratungen über die umstrittenen Gesetzespläne für Arzneiversuche an Demenzkranken mehr Zeit nehmen.

Es sei klar, dass das Gesetz nicht in dieser Woche abschließend vom Bundestag beraten werde, verlautete am Dienstag aus der Unionsfraktion. In dieser ethisch brisanten Frage solle es mehr Zeit für Diskussionen geben. Dies sei Konsens mit der SPD-Fraktion.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will mehr Medikamententests an Patienten erlauben, die selbst nicht mehr zustimmen können und dann auch keinen Nutzen davon haben. Aus Sicht der Kritiker wären solche “fremdnützigen” Studien an Demenzkranken ein Tabubruch. Die Forschung über wirksame Medikamente für Demenzkranke steckt noch in den Anfängen.

Gesundheitspolitiker der Koalition argumentieren, dass solche Test unter klaren Bedingungen ermöglicht werden sollten – etwa bei Patientenverfügungen. Der Arzt müsse vorher den Betreffenden aber aufgeklärt haben, was diesen erwarte. Kritiker halten Forschung an Einwilligungs-Unfähigen dagegen für absolut unmöglich.

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