Reform des Pflege-TÜVs darf sich nicht verzögern

Weder Pflegebedürftige noch Angehörige konnten bisher mit der Bewertung von Pflegeheimen etwas anfangen. Es gab verdächtig viele Einsen. Minister Gröhe macht nun Druck bei der Reform.

Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat Pflegekassen und Heimbetreiber aufgefordert, den angestrebten Zeitplan für eine Reform des Pflege-TÜVs nicht zu verzögern. “Wir brauchen endlich einen Pflege-TÜV, der seinen Namen auch verdient”, sagte Gröhe den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Er fügte hinzu: “Deshalb machen wir Druck, damit die Pflegeselbstverwaltung den Fahrplan strikt einhält.”

Am kommenden Mittwoch nimmt der neue Pflege-Qualitätsausschuss seine Arbeit auf. Bis Ende nächsten Jahres müssen Pflegekassen und Einrichtungsträger in Abstimmung mit Vertretern der Pflegebedürftigen und der Pflegeberufe ein wissenschaftliches Verfahren zur Qualitätsmessung vorlegen. Ab 2018 soll der neue Pflege-TÜV für die stationäre Pflege gelten, ab 2019 auch für ambulante Dienste.

Gröhe fordert Neustart

Gröhe sagte weiter: “Nötig ist ein Neustart, keine Behelfslösung.” Es reiche nicht aus, alte Bewertungskriterien neu zu gewichten. “Pflegebedürftige und ihre Angehörigen brauchen gut verständliche und belastbare Informationen, an denen sie die Qualität von Pflege und Betreuung festmachen und vergleichen können.”

Nach Informationen des Recherchezentrums correctiv.org, des NDR und der Zeitung Die Welt fallen 60 Prozent aller Pflegeheime in Deutschland bei den jährlichen Qualitätsprüfungen der Pflegekassen negativ auf, wenn es um den medizinisch relevanten Teil der Pflege geht. Mehr als die Hälfte der Heime versorgen demnach die Alten und Kranken nicht korrekt mit Medikamenten, mehr als 30 Prozent nicht vorschriftsmäßig mit Essen und Flüssigkeit.

Die Recherchen zeigen den Autoren zufolge auch, dass Qualität und Preise für die Pflege nicht immer in Einklang zu bringen sind. In einigen Regionen zahlen Bürger für ihre Pflege drei Mal so viel Geld dazu wie in anderen. Die private Zuzahlung in der Pflegestufe 3 schwanke pro Monat zwischen 750 Euro in Wilhelmshaven und 2300 Euro im Kreis Siegen-Wittgenstein. “In Rheinland-Pfalz müssen Heimbewohner das meiste Geld für die schlechteste Pflege zahlen”, so die Autoren.

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