Regierung droht KBV mit Zwangsverwaltung

None

Die Spitze der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) hat gelassen auf eine Drohung der Bundesregierung mit Zwangsverwaltung reagiert.

Das Bundesgesundheitsministerium fordert von der KBV unter anderem ein deutliches Vorgehen gegen ihren früheren Vorsitzenden Andreas Köhler. Demnach müsste die KBV-Vertreterversammlung, das Parlament der Körperschaft, bei ihrer nächsten Sitzung am Montag in Hamburg den Weg frei machen, um rechtswidrige Zahlungen an Köhler zurückzufordern.

Andernfalls will das Ministerium einen Beauftragten der Regierung einsetzen, um die KBV-Geschäfte zu übernehmen. KBV-Chef Andreas Gassen zeigte sich am Mittwoch in Berlin zuversichtlich, dass die nötigen Beschlüsse getroffen werden, “so dass ich keine wirkliche Sorge habe, dass der Staatskommissar in die KBV kommt.”

Neben überhöhten Versorgungsbezügen für Köhler geht es um Ruhestandszahlungen an weitere frühere Beschäftigte und um die Finanzierung von KBV-Immobilien in Berlin, die rechtswidrig sein sollen. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hatte zuerst über den Brief des Gesundheitsministeriums berichtet. Das Ministerium bestätigte die Inhalte im Grundsatz. Ein KBV-Sprecher sagte, die angesprochenen Punkte würden am Montag in einem nichtöffentlichen Teil der Vertreterversammlung behandelt. Die rund 60 Delegierten kämen bereits am Sonntag zu einem Vorabtreffen zusammen.

Text: dpa /fw

Foto: 360b / Shutterstock.com

esanum is an online network for approved doctors

esanum is the medical platform on the Internet. Here, doctors have the opportunity to get in touch with a multitude of colleagues and to share interdisciplinary experiences. Discussions include both cases and observations from practice, as well as news and developments from everyday medical practice.

esanum ist ein Online-Netzwerk für approbierte Ärzte

esanum ist die Ärzteplattform im Internet. Hier haben Ärzte die Möglichkeit, mit einer Vielzahl von Kollegen in Kontakt zu treten und interdisziplinär Erfahrungen auszutauschen. Diskussionen umfassen sowohl Fälle und Beobachtungen aus der Praxis, als auch Neuigkeiten und Entwicklungen aus dem medizinischen Alltag.

Esanum est un réseau en ligne pour les médecins agréés

esanum est un réseau social pour les médecins. Rejoignez la communauté et partagez votre expérience avec vos confrères. Actualités santé, comptes-rendus d'études scientifiques et congrès médicaux : retrouvez toute l'actualité de votre spécialité médicale sur esanum.