Spahn: Kostenlose Corona-Pflichttests nur bei Rückkehr aus Risikogebieten

Reisende, die aus Regionen mit erhöhter Infektionsgefahr wieder nach Deutschland kommen, müssen sich bald verpflichtend einem Corona-Test unterziehen.

Testen dürfe niemals "Kostenfrage für den Einzelnen" sein

Reisende, die aus Regionen mit erhöhter Infektionsgefahr wieder nach Deutschland kommen, müssen sich bald verpflichtend einem Corona-Test unterziehen. Eine Ausweitung der Pflichttests auf alle UrlauberInnen ist aber nicht geplant.

UrlauberInnen, die aus Corona-Risikogebieten nach Deutschland einreisen, müssen sich künftig nach ihrer Rückkehr auf das Virus testen lassen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kündigte eine entsprechende Testpflicht an, die voraussichtlich kommende Woche in Kraft treten soll. Die Tests sollen für alle kostenfrei sein, betonte Spahn. Das Testen dürfe "niemals eine Kostenfrage für den Einzelnen sein" und auch "keine soziale Frage", so der CDU-Politiker.

Spahn betonte auch, dass die Testpflicht allein für Rückkehrende aus Risikoländern gelten solle, also aus Ländern mit hohen Infektionszahlen. Eine Ausweitung auf Nicht-Risikoländer schloss der Minister aus. "Am Ende (...) ist das ja ein Eingriff in die persönliche Freiheit", sagte Spahn. Ein solcher müsse "natürlich auch gut gerechtfertigt sein" und "verhältnismäßig sein". Bei Risikoländern sei eine Testpflicht durch das Infektionsschutzgesetz gedeckt.

Spanien und Italien stehen nicht auf Liste

Spahn hatte die geplante Anordnung seinen Amtskollegen aus den Bundesländern in einer Schaltkonferenz mitgeteilt. Grundlage der Testpflicht ist demnach eine Regelung des Infektionsschutzgesetzes. Sie bezieht sich auf eine epidemische Lage von nationaler Tragweite, die der Bundestag für die Corona-Krise festgestellt hatte. Damit kann das Bundesministerium Personen, die nach Deutschland einreisen und die wahrscheinlich einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt waren, verpflichten, sich ärztlich untersuchen zu lassen.

Welche Staaten als Risikogebiete mit einer erhöhten Infektionsgefahr gelten, legt die Bundesregierung mit dem Robert-Koch-Institut (RKI) in einer Liste fest. Zentrales Kriterium ist, in welchen Staaten oder Regionen es in den vergangenen sieben Tagen mehr als 50 Neuinfizierte pro 100.000 EinwohnerInnen gegeben hat. In der jüngsten Version reicht sie von Afghanistan und Ägypten über die USA bis zur Zentralafrikanische Republik. Auch das EU-Land Luxemburg steht drauf. Beliebte Urlaubsländer wie Spanien und Italien stehen nicht der Liste.

Auch Reisende aus Nicht-Risikoländern können sich schon freiwillig kostenlos innerhalb von 72 Stunden testen lassen

Bereits seit dem Wochenende sind freiwillige Tests für Rückkehrende aus Risikogebieten auf mehreren deutschen Flughäfen möglich. Wer keinen negativen Test-Befund hat, muss sich wie bisher für zwei Wochen in häusliche Quarantäne begeben. Auch Reisende aus Nicht-Risikoländern können sich schon freiwillig kostenlos innerhalb von 72 Stunden testen lassen - dann nicht am Flughafen, sondern etwa in Arztpraxen oder Gesundheitsämtern.

Hintergrund ist, die Ausbreitung des Virus auch in der Hauptreisezeit einzudämmen, in der Millionen BundesbürgerInnen wieder im In- und Ausland unterwegs sind. Es soll verhindert werden, dass sich infizierte Reisende aus Regionen mit größeren Corona-Ausbrüchen in Deutschland verteilen.

Weiterhin aufeinander aufpassen

Trotz der geplanten Pflichttests bleibe aber immer noch ein Risiko, sagte Spahn. "Wir müssen weiterhin aufeinander aufpassen." Es sei wichtig, achtsam zu bleiben, warnte der Gesundheitsminister. "Der Leichtsinn, der sich ergibt im Alltag, im Urlaubsalltag sowieso, wenn man natürlich etwas ausgelassener ist. Illegale Partys, die Bilder, die wir sehen, sorgen mich sehr", so Spahn. Deshalb gelte: "Abstand halten, aufeinander achten, und sich im Zweifel testen lassen, wenn man aus solchen Regionen, oder generell aus dem Urlaub zurückkommt."

Zustimmung für die Testpflicht für Rückkehrende aus Risikogebieten kam vom Präsidenten der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt. "Aus ärztlicher Sicht ist es wünschenswert und vernünftig, dass sich alle Reiserückkehrer aus Risikoländern testen lassen sollen", sagte er. Ob eine solche Verpflichtung rechtlich zulässig sei, müsse aber juristisch geklärt werden. Zwar gebe es bei solchen Tests angesichts der Inkubationszeit auch Unsicherheiten, "aber selbst wenn wir nur einen Teil der infizierten Rückkehrer entdecken, wäre das sinnvoll und ein Erfolg", so Reinhardt.

Aktuell gebe es in Deutschland einen "leichten, aber deutlich spürbaren Anstieg der Neuinfektionen", erklärte der Ärztepräsident. Dies hänge aber nicht nur mit den Reisenden zusammen, "sondern auch mit der erhöhten Mobilität und der Rücknahme der Beschränkungen".

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