Spahn soll bei Gesundheitskarte endlich Klarheit schaffen

Bei der Digitalisierung im Gesundheitsbereich hat Deutschland nach Experteneinschätzung massiven Nachholbedarf. Das gilt auch für die elektronische Gesundheitskarte. Hier soll der neue Bundesgesundheitsminister Spahn ein Machtwort sprechen.

Ministerpräsidentin Schwesig fordert Machtwort von Spahn

Bei der Digitalisierung im Gesundheitsbereich hat Deutschland nach Experteneinschätzung massiven Nachholbedarf. Das gilt auch für die elektronische Gesundheitskarte. Hier soll der neue Bundesgesundheitsminister Spahn ein Machtwort sprechen.

Mecklenburg-Vorpommern Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) appelliert, bei Entwicklung und Einführung der elektronischen Gesundheitskarte schnell Klarheit zu schaffen. Gerade wenn es um die eigenen Daten gehe, sei die Sensibilität der Menschen besonders groß. "Da darf es keine Unsicherheiten geben", sagte Schwesig am Donnerstag bei der Nationalen Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft in Rostock. Über die elektronische Gesundheitskarte, mit der ein schneller Datenaustausch unter den verschiedenen Institutionen im Gesundheitswesen gewährleistet werden soll, werde schon sehr lange diskutiert, kritisierte Schwesig.

Wie Konferenzpräsident Marek Zygmunt sagte, gleicht Deutschland bei der Umsetzung der Digitalisierung einem Flickenteppich. Er forderte einen von der Bundesregierung initiierten Masterplan. Die Regierung solle eine pragmatische und einheitliche E-Health-Strategie vorlegen. Deutschland drohe sonst den Anschluss an die internationale Entwicklung zu verlieren. Bei der Digitalisierung funktioniere der Föderalismus nicht, erklärte der Greifswalder Medizinprofessor.

Für den zuständigen Abteilungsleiter im Bundeswirtschaftsministerium, Harald Kuhne, ist es nun wichtig, dass die Bundesregierung bei der elektronischen Gesundheitskarte auch über die Interessen der einzelnen Verbände, Krankenkassen oder sonstigen Lobbygruppen hinweg eine Lösung findet. "Ich glaube, da braucht man ein Machtwort." Wenn Spahn das mache, sei das gut für die Branche und Deutschland.

Die deutsche Gesundheitswirtschaft ist in den vergangenen Jahren stetig gewachsen. Im vergangenen Jahr wurde in der Branche nach Berechnungen des Bundeswirtschaftsministeriums eine Bruttowertschöpfung von 349,8 Milliarden Euro erzielt, 2016 waren es 337 und 2006 mehr als 231 Milliarden Euro.

Dabei ist das Wachstum der Gesundheitswirtschaft laut Ministerium am ehesten durch fehlende Fachkräfte bedroht. Davon sei nicht nur der Pflegebereich betroffen, es fehlten beispielsweise auch in der Medizintechnik oder im Pharmabereich hoch qualifizierte Mitarbeiter, sagte Kuhne.

Um weitere Probleme etwa in der Medizintechnik zu umgehen, riet der Ministeriumsexperte zu einem einfacheren Genehmigungsverfahren in der Branche. Dort würden die gleichen Anforderungen wie etwa bei Pharmaprodukten angelegt. Dabei lebe die Medizintechnik von der Weiterentwicklung der Produkte in meist kleinen Schritten. "Es gibt keine Sprunginnovation." Da in dieser Branche meist kleinere und mittlere Unternehmen arbeiteten, seien diese finanziell überfordert, wenn sie jedes Mal dieselbe Hürde nehmen müssten. Kuhne ging davon aus, dass die negative Entwicklung bei den Beschäftigungszahlen in der Medizintechnik darauf zurückzuführen sei.

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