Bei den Verhandlungen für Ärztinnen und Ärzte an 23 Unikliniken ist die Tarifgemeinschaft deutscher Länder nach eigener Darstellung "an die Grenze gegangen".
Rund 20.000 Ärztinnen und Ärzte an 23 Unikliniken erhalten künftig mehr Gehalt. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund und die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) einigten sich auf eine Erhöhung um insgesamt 6,5 Prozent in drei Stufen. Die letzte Stufe greift im Oktober 2021. "Zudem haben sie jetzt mehr Planungssicherheit bezüglich ihrer Arbeitszeiten", teilte der 2. Vorsitzende des Marburger Bundes, Andreas Botzlar, im Anschluss an die vierte Verhandlungsrunde in Hannover mit.
"Wir sind an die Grenze gegangen von dem, was wir noch für vertretbar halten", sagte Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU), der Verhandlungsführer der Tarifgemeinschaft. "Beide Seiten waren sich darüber im Klaren, dass wir eine hohe Verantwortung haben mit Blick auf die Herausforderungen, vor denen das Gesundheitssystem augenblicklich steht." Wegen des Coronavirus müsse das System absolut zuverlässig arbeiten und nicht durch Arbeitskämpfe unter Druck gebracht werden.
Insgesamt gibt es dem Marburger Bund zufolge 34 Unikliniken in Deutschland. 23 davon fallen vollständig unter diesen Tarifvertrag. In Niedersachsen gehören die Medizinische Hochschule Hannover und die Universitätsmedizin Göttingen dazu
Im Wesentlichen wurde laut Hilbers eine Entlastung der ÄrztInnen erreicht, die die Attraktivität des Berufs steigern soll. Diese haben ab Oktober 2020 an den 23 Kliniken künftig höchstens vier Bereitschaftsdienste im Kalendermonat zu leisten; einmal im Quartal darf ein fünfter Dienst angeordnet werden. Eine Ausnahme gilt, wenn eine Gefährdung der Patientensicherheit droht. "Durch die neue Höchstgrenze haben Ärztinnen und Ärzte erstmalig einen klaren Anspruch auf zahlenmäßige Begrenzung ihrer Dienste bezogen auf den jeweiligen Kalendermonat", sagte der Verhandlungsführer des Marburger Bundes, Christian Twardy, einer Mitteilung zufolge. Eine vergleichbare Regelung gelte für Wochenenddienste, und Dienstpläne müssten spätestens sechs Wochen im Voraus aufgestellt sein.
Finanzminister Hilbers hält das Ergebnis aber auch aus Arbeitgebersicht für vertretbar: "Wir haben eine lange Laufzeit erreichen können mit 33 Monaten, wo wir jetzt keine Arbeitskämpfe haben werden, wo wir Sicherheit haben werden." Die Tarifverhandlungen liefen seit Anfang November. Der Kompromiss steht noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Tarifgremien des Marburger Bundes.
"Natürlich hatten wir auch nach dieser Tarifrunde noch weitere Wünsche, aber wesentliche Forderungen sind erfüllt", wird Botzlar vom Marburger Bund weiter zitiert. Bei der Arbeitszeiterfassung sei "eine echte Zeitenwende gelungen". Zukünftig gilt die gesamte Anwesenheit abzüglich der tatsächlich gewährten Pausen als Arbeitszeit. Die Ärztinnen und Ärzte können ihre Arbeitszeitdokumentation einsehen und überprüfen.